AGB

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Despe NetWorks (nachfolgend DNW) und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

2. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

4. Die Angebote im Online Shop die Sie auf unserer Seite finden richten sich ausschließlich an Kunden die das 16. Lebensjahr vollendet haben.

§ 2 Vertragsschluss
1. Die Konditionen für Leistungen von DNW sind freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung von Leistungen im Internet stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zu bestellen. Technische sowie sonstige Änderungen in Form, oder Leistungsumfang bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
DNW ist insbesondere berechtigt, den Inhalt des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages ohne Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von DNW für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. DNW verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

2. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.

3. Mit der Bestellung der gewünschten Leistungen erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot.
DNW wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn wir dies ausdrücklich erklären.
Die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellt keine verbindliche Annahme unsererseits dar.

4. DNW ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware sind wir berechtigt, die Bestellung innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen.
DNW ist berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen.
DNW ist berechtigt, die Bestellung auf eine handelsübliche Menge zu begrenzen.

5. DNW ist berechtigt, die angebotenen Leistungen bei anderen Dienstleistungsunternehmen bzw. Rechenzentren einzukaufen. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von DNW zu vertreten ist.
Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
DNW kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für diesen Recht zu, den mit DNW geschlossenen Vertrag fristlos zu kündigen.

6. Verträge mit Minderjährigen können nur nach § 110 BGB abgeschlossen werden. Sobald dem Anbieter eine Einverständniserklärung der Eltern vorliegt, findet dieser Paragraph keine Anwendung. Sollten Minderjährige falsche Angaben zur Person gemacht haben, schließt der Anbieter jegliche Haftung aus.
6a. Einige Spiele im Leistungsumfang des Anbieters sind erst ab einem bestimmten Alter freigegeben. Die Nutzung eines Gameservers, bei dem Spiele zur Verfügung gestellt werden die ein bestimmtes Mindestalter vorschreiben, ist nur mit der Einverständniserklärung der Eltern möglich.
6b. Der Kunde / Nutzer erklärt mit seiner Onlinebestellung, daß ihm die Spiele und das erforderliche Mindestalter zum Spielen der jeweiligen Spiele bekannt ist. Darüber hinaus wird der Kunde / Nutzer hiermit informiert, daß die Logins, für die jeweiligen Spiele nur weitergegeben werden dürfen, wenn der andere, der die Logins erhalten soll, auch das erforderliche Mindestalter erreicht hat. Das Jugendschutzgesetz ist einzuhalten, vor allem der § 14 JuSchG, und der Kunde / Nutzer erklärt sich hiermit einverstanden, erhaltene Passwörter nur unter Einhaltung dieses Gesetzes weiterzugeben. Die Passwörter und Zugangsdaten dürfen bei bestimmten Spielen nicht an Minderjährige weitergegeben werden, dabei ist auf die Freigabe der USK des jeweiligen Spieles zu achten.

§ 3 Domains
Die unterschiedlichen Top-Level-Domains („Endkürzel“) werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen.
Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Domainbedingungen, die DENIC-Domainrichtlinien sowie die DENICdirect-Preisliste.

§ 4 Laufzeit, Kündigung
1. Webhosting
Der Vertrag wird, falls nichts anderes vereinbart, mit einer Laufzeit von 12 Monaten geschlossen.
Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag bei der Buchung von Internet Domains um ein Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von 6 Wochen zum jeweiligen Ablauf der bestimmten Zeit oder Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird, sofern im Vertrag nichts anderes vereinbarte wurde.
( Es verlängert sich danach stillschweigend um jeweils ein Jahr, wenn keine Kündigung erfolgt. )
DNW ist bei Verträgen, die eine Laufzeit oder eine Mindestvertragslaufzeit von bis zu zwölf Monaten haben, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von sechs Wochen zum Monatsende zu kündigen. Dies gilt auch, wenn der Vertrag sich um eine bestimmte Zeit verlängert hat.
Eine Kündigung kann nur schriftlich per Brief oder Fax erfolgen.

2. GameServer
Der Vertrag wird, falls nichts anderes vereinbart, mit einer Laufzeit von 1 Monat geschlossen.
Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag bei der Buchung um einen Monat, wenn er nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum jeweiligen Ablauf der bestimmten Zeit oder Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird, sofern im Vertrag nichts anderes vereinbarte wurde. ( Es verlängert sich danach stillschweigend um jeweils einen Monat, wenn keine Kündigung erfolgt. )
DNW ist bei Verträgen, die eine Laufzeit oder eine Mindestvertragslaufzeit von bis zu einem Monat haben, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende oder Monatsmitte zu kündigen. Dies gilt auch, wenn der Vertrag sich um eine bestimmte Zeit verlängert hat.
Eine Kündigung kann schriftlich per Brief, Fax oder online erfolgen.

§ 5 Vergütung
1. Der angebotene Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.

2. Die vereinbarte Vergütung ist im voraus, jeweils vor Beginn des jeweiligen Zahlungsabschnitt fällig. Zur reibungslosen Abwicklung erteilt der Kunde DNW den Auftrag zum PayPaleinzug. Ist das Kundenkonto 1-5 Tage vor und nach dem Vertragsdatum zum Abbuchungszeitpunkt nicht ausreichend gedeckt oder es tritt aus anderen Gründen eine Rücklastschrift auf, entstehen weitere Kosten in Höhe von EUR 9,00 inkl. Mwst. zu Lasten des Kunden.
Sofern die Lastschrift von dem Kundenkonto fehlschlägt bzw. zurückläuft und der offene Betrag nicht innerhalb “ Wochen auf dem Konto von DNW mit Wertstellung gutgeschrieben wird, befindet sich der Kunde auch ohne Zusendung einer Mahnung in Verzug. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass nach Eintritt des Verzugs weitere Kosten zu seinen Lasten entstehen können.

2a. Die Rechnung wird dem Kunden spätestens zwei Tage nach Erstbestell-Datums auf elektronischem Wege zugestellt.
Sollten technische Probleme eine Zustellung innerhalb dieses Zeitraumes verhindern, so wird DNW seine Kunden hierüber informieren und eine neue Frist für die Rechnungsstellung nennen.
Die Rechnung ist vom Kunden bis 7 Tage nach Rechnungdatum über die ihm bekannte Bank-Verbindung/PayPal-Konto im Wege des bargeldlosen Zahlungsverkehrs zu begleichen.

3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Befindet sich der Kunde im Verzug, ist DNW berechtigt, seine Leistungen gem. § 273 BGB zurückzubehalten. Dies geschieht durch Beschränkung bzw. Unterbrechung der Leistung. Die Vergütungspflicht des Kunden bleibt hiervon unberührt. Bei Zahlungsverzug von mehr als 6 Wochen, ist DNW berechtigt den Vertrag fristlos zu kündigen.

4. Eine Erstattung der Gesamtsumme oder einer Teilerstattung durch den Vertragsabschluß ist ausgeschlossen.

§ 7 Leistungspflichten
1. DNW gewährleistet eine Erreichbarkeit der Server von 99,5% im Monat, sofern nicht anders vereinbart. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von uns liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. Wir können den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

2. Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass dem Server die selbe IP-Adresse für die gesamte Vertragslaufzeit zugewiesen wird.

3. Für jede Internet-Domain des Kunden kann nur ein Leistungstarif von uns genutzt werden.

4. Der Kunde wählt bei der Bestellung einen konkreten Tarif aus.

§ 8  Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten, Domainrückkauf
1. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains werden wir im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. DNW hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

2. Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Der Kunde stellt DNW im Innenverhältnis von jeglicher Haftung aus Verstößen frei, sollte DNW wegen der Verletzung von Rechten Dritter in Anspruch genommen werden.

3. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen etwaigen Verlust seiner Domain unverzüglich anzuzeigen. Beabsichtigt der Kunde den Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet, uns unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten, Anfragen von uns über den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten und uns das vorrangige Recht zum Rückerwerb für den Kunden einzuräumen, wenn und soweit dies die Interessen des Kunden nicht unbillig beeinträchtigt.

§ 9 Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten
Der Kunde ist verpflichtet, auf seiner Internetseite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt DNW von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner, die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde DNW unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.050,00 (in Worten: fünftausendfünfzig Euro).
DNW ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche unzulässig sind, ist DNW berechtigt, die Leistungen zu sperren. DNW wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

§ 10 Pflichten des Kunden
Der Kunde sichert zu, dass die DNW von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, uns jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von uns binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere
•    Name und postalische Anschrift des Kunden,
•    Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain,
•    Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain sowie
•    falls der Kunde eigene Name-Server stellt: Zusätzlich die IP-Adressen des primären und sekundären Nameservers einschließlich der Namen dieser Server.
Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. DNW behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind. Sollte der Kunde über einen Zeitraum von 2 Monaten über ein E-Mail-Postfach weder E-Mails versenden noch E-Mails von diesem herunterladen, so sind wir berechtigt, dieses E-Mail-Postfach zu deaktivieren. Der Kunde kann das betroffene E-Mail-Konto erneut aktivieren.
E-Mail Postfächer dürfen ausschließlich für die Abwicklung von E-Mail-Verkehr verwendet werden. Es ist insbesondere strikt untersagt, E-Mail Postfächer als Speicherplatz für andere Dateien und Daten zu nutzen.
Der Kunde verpflichtet sich, von DNW zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von uns nutzen, haftet der Kunde gegenüber uns auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von uns abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von uns oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von uns erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. „Spamming“). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so sind wir berechtigt, den Tarif unverzüglich zu sperren.
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Wir sind berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Wir werden den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.
Der Kunde verpflichtet sich, auf den bei uns abgelegten Präsenzen keine Chats zu betreiben, es sei denn, der Tarif des Kunden enthält einen von uns zur Verfügung gestellten Chat.

§ 11 Haftungsbeschränkungen
1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung sowie die unserer Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

2. DNW haftet nur für eigene Inhalte auf der Website unseres Online-Shops. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

Uns im Anwendungsbereich des Telekommunikationsgesetzes treffende Haftung bleibt hiervon insgesamt unberührt.
3. Zeitweilige Beschränkungen der Verfügbarkeit der Leistungen bis zu einer Gesamtdauer von bis zu 0,09% pro Monat liegen der Preis- und Kostenbildung zugrunde und begründen keine Rückerstattung oder sonstige Ansprüche des Kunden.

4. Wird die von DNW zugesagte Verfügbarkeit unterschritten, zahlt DNW an den Kunden für den betroffenen Dienst nachfolgende eine einmalige Gutschrift, wobei jeweils der Ausfall hochgerechnet auf ein Jahr Maßstab ist. Hierfür sind Stromgebühren und Stromverbräuche von Gutschriften ausgeschlossen. Ist die Vertragslaufzeit unter einem Jahr, gilt diese Vertragslaufzeit als Maßstab:

– bei Unterschreitung der Mindestverfügbarkeit von 0,1% bis 1,5% werden 10% des monatlichen Grundpreises erstattet.
– bei Unterschreitung der Mindestverfügbarkeit von mehr als 1,5% werden 40% des monatlichen Grundpreises erstattet.

Weitergehende Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.

§ 12 Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganze oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
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